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- Geschrieben von: jpitschke
- Kategorie: Worte, Texte, Überlegungen
n-tv-Meldung: "... Die Bundesregierung wird einem Bericht zufolge keine neuen Hilfszahlungen für die Ukraine bereitstellen. Nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) steht dafür nach der aktuellen Haushaltsplanung ab sofort kein neues Geld mehr zur Verfügung. Bereits bewilligtes Material werde demnach meist noch geliefert, zusätzliche Anträge aus dem Verteidigungsministerium sollen jedoch auf Wunsch von Bundeskanzler Olaf Scholz nicht mehr bewilligt werden, heißt es. Grund dafür sind Sparmaßnahmen von Kanzleramt und Finanzministerium.
Wie die FAS aus Dokumenten, E-Mails sowie aus Gesprächen in mehreren Häusern der Bundesregierung und im Parlament erfuhr, hat Finanzminister Christian Lindner eine entsprechende Bitte am 5. August in einem Brief an Verteidigungsminister Boris Pistorius weitergegeben. Darin heißt es demnach, "neue Maßnahmen" dürften nur genehmigt werden, wenn in den Haushaltsplänen für dieses und die kommenden Jahre "eine Finanzierung gesichert ist". Dabei solle sichergestellt werden, "dass die Obergrenzen eingehalten werden". ...".
So sieht also die unverbrüchliche Unterstützung für die Ukraine aus! Scholz ist eine Schande! Wenn Lindner noch in den Spiegel schauen kann, führt er den Koaliationsbruch jetzt herbei!
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Es wäre Zeit für einen weiteren Rant zu unserer Regierung. Aber es ist bereits alles gesagt: Diese Regierung versagt vollständig und muss weg. Insbesondere die SPD gefährdet Deutschland ergänzt um das Trio Infernale: Mützenich, Stegner, Esken. Der Kanzler schweigt dazu.
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- Geschrieben von: jpitschke
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Die Weltlage ist weiter beängstigend. Ein Problem ist, dass an vielen Stellen alte Männer (steinalt), mit alten Überzeugungen und alten Konzepten (die bereits einmal versagt haben) die Macht haben. Da ist der aktuelle (aber steinalte) US-Präsident Biden zu nennen. Die derzeitigen Wahlalternativen Trump (Gott bewahre) und evtl. Bernie Sanders (Gott bewahre auch) sind genau solche Fossilien mit veralteten Konzepten. Dazu gehört der Bundeskanzler Scholz. Alter Mann mit alten Konzepten und verknöchertem Denken. Aber auch scheinbar jüngere Menschen wie Außenministerin Baerbock und Entwicklungsministerin Schulze sind nur nach biologischen Alter jünger und in ihrem jahrzehntealten Denken gefangen, verbunden mit den jeweiligen untauglichen Konzepten. Die Liste lässt sich fortsetzen. Die UN mit dem Fossil Guteres - gruselig. Der alte Kriegstreiber Putin mit seinen Überzeugungen (und leider Taten) aus dem vorletzten Jahrhundert.
22.07.2024: Nun hat Biden endlich eingesehen, dass er zu alt ist. Es wäre besser gewesen, zeitiger zu dieser Einsicht zu kommen und die Zeit zu nutzen um Harris aufzubauen. Vielleicht dringt das ja auch noch durch.
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- Geschrieben von: jpitschke
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Meine Seite war in den letzten Wochen sehr still. Leider hat sich die Situation nicht verbessert. Die deutsche Regierung, allen voran Scholz und Baerbock, versagt vollständig und ist nicht in der Lage, eigene Fehler zu sehen. Leider ist das auch im Ausland sichtbar. Der ehemalige Verteidigungsminister (UK) Wallace hält Scholz für denkbar ungeeignet im Amt und betont: "Er ist der falsche Mann am falschen Platz zur falschen Zeit.". So ist es.
Nachsatz 3.5.2024: Der Gesundheitsminister spricht über Depression und Selbstmorde und offenbart dabei seine völlige Ahnungslosigkeit! Er sollte entfernt werden!
Die Ministerinnen Baerbock und Schulze wehren sich gegen Mittelkürzungen, versagen aber vollkommen bei der Frage Klärung der UNWRA-Unterstützung! Sie müssen weg!
Es fällt mir kein Minister ein, mit dem man uneingeschränkt zufrieden sein kann. Und: Der Fisch stinkt vom Kopf her!
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- Geschrieben von: jpitschke
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In der Nacht hat Iran Israel direkt angegriffen. Die deutsche Politik ist bisher beängstigend schweigsam. Peinlich!
Der Bundeskanzler ist derzeit auf China-Reise und bereitet sich auf das Gruppenkuscheln mit einer weiteren Diktatur vor. Was Baerbock tut, ist mir nicht bekannt. Auf jeden Fall erfüllt sie ihre eigentliche Aufgabe weiterhin nicht! Sie ist eine Schande für die deutsche Politik.